FDP bedauert Absage

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Mit Bedauern und auch mit ein wenig Unverständnis hat die FDP die kurzfristige Absage der konstituierenden Ratssitzung am letzten Montag zur Kenntnis nehmen müssen. Anders, als in der Presse zu lesen, haben wir als FDP-Fraktion nicht gegen die Durchführung der Sitzung protestiert. Wir wussten, dass es im Vorfeld Bedenken gegen die Durchführung der Sitzung im Theater am Park gab und haben diese zur Kenntnis genommen. An der Diskussion und Entscheidung zur Absage waren wir leider nicht beteiligt. Dass darüber hinaus bereits zu Beginn der neuen Wahlperiode über die Presse in der öffentlichen Wahrnehmung eine Konfrontation zwischen den im Rat vertretenen Fraktionen und der Verwaltung und neuem Bürgermeister aufgebaut wird, können wir so nicht akzeptieren.

Der von der Verwaltung vorgelegte Hygieneplan zur Durchführung der Ratssitzung – Sitzordnung, FFP2-Masken für die Sitzungsteilnehmer, geändertes Abstimmungs-verhalten und Zuschauerbegrenzung – klang schlüssig und angemessen. Die aktuell hohen Corona-Fallzahlen in Eitorf lassen sich zudem lokal zuordnen. Darüber hinaus hat die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates unserer Meinung nach einen hohen Stellenwert, nicht zuletzt für die Akzeptanz und Handlungsfähigkeit aller politischen Akteure. Die Verschiebung der Ausschussbesetzungen ins neue Jahr lähmt die politische Diskussion und es bleibt zu hoffen, dass die „Rahmenbedingungen“ dann besser sein werden.

Um Missverständnissen entgegenzuwirken: Auch für uns hat der Schutz der Gesundheit hohe Priorität. Bei (selbstverständlich) strikter Einhaltung der von der Verwaltung eingeleiteten Hygienemaßnahmen wäre für uns eine Durchführung der Sitzung allerdings vertretbar gewesen.

Ihre FDP-Eitorf
offen-ehrlich-sachorientiert